Montag, 14. März 2016

Queen backs Brexit? Unsinn!

Es wurde anfangs klar gesagt, dass das einzige gekrönte Haupt im Lande, Königin Elizabeth die Zweite, zu der Frage, ob Großbritannien aus der EU aussteigen soll, sich neutral verhält. Doch eine Gerüchteküche ist immer am Kochen, egal was in den Töpfen wartet um ausgekocht zu werden. Angeblich soll die Königin dann doch für den Ausstieg sein. Das Dementi folgte auf dem Fuße. So geht es im Lande seit Wochen hin und her.

Es ist höchst aufregend zu sehen, wie in einer abgesegneten und eingesegneten Demokratie wie England die Meinungsmache herumirrt, je nach Wunschdenken der einen oder der anderen. Dabei scheint man nicht vom Fleck zu kommen.  Jetzt ist das Ausland dran: angeblich mischen sich fremde Regierungen ein, die das Referendum beeinflussen wollen. Man scheint diesseits des Kanals noch nichts von Meinungsfreiheit im Rest der Welt gehört zu haben. Was ist Einmischung? Die Äußerung von Meinungen?

Man muss zugeben, dass die britischen Reaktionen auf die Ergebnisse dreier Landtagswahlen in der Bundesrepublik sehr neutral und zurückhaltend ausgefallen sind. Da wird also fröhlich über bundesrepublikanische Wahlen geredet, die AfD als rechtslastige Möchtegernpartei dargestellt, und man merkt nicht einmal, dass auch hier der Unterschied zwischen Einmischung (die wir uns gerne gefallen lassen) und Meinungsausdruck nicht leicht zu machen ist.


Man muss hoffen, dass bei der EU-drin oder draußen-Debatte endlich eine gewisse Ermüdung auftritt, sonst weiß am Ende keiner mehr, was er zu denken hat.  Man mutet auch hier dem Bürger zu, dass er nicht in der Lage ist, eine eigene Meinung zu haben. Es gehört zu den altbekannten Krankheiten der Demokratie, dass man immer wieder versucht, oft mit unfairen Mitteln die Meinungsbildung zu beeinflussen. Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt haben gezeigt, dass keine klare Meinung über den Ausgang möglich ist. Die Dinge liegen halt etwas kompliziert. Das wird auch das Vereinigte Königreich spätestens beim Referendum im kommenden Juni herausfinden. Prognosen? Die Königin wird ruhig schlafen, so oder so.

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