Mittwoch, 18. Juni 2014

NSA - wo bleibt die Selbstanzeige?

Als ob wir nicht schon genug Probleme hätten: In Syrien ist der Teufel los. Im Irak geht es drunter und drüber. Afghanistan, ein einziges Chaos. Und die Ukraine schwebt zwischen Bankrott und Vernichtung. Habe ich etwas ausgelassen? Überall sind die Amerikaner maßgeblich beteiligt. Sobald einer aus Washington auftaucht, bekommt der Rest der Welt gesagt, dass er sich finanziell und militärisch stärker beteilgen soll. An was denn? Wo sind die Lösungen, die die USA so selbstherrlich ankündigen? Dann ist der US-Senat wieder dagegen, oder Ölinteressen sind im Spiel.


Eine kriminelle Vereinigung ist ein Verein, der gegen die Gesetze verstößt. Gesetze werden in demokratischen Ländern vom Parlament verabschiedet, um dann auch eingehalten zu werden. Das ist jedoch graue Theorie. Steuerbetrug steht unter Strafe. Unterschlagung ist Diebstahl. Bankentätigkeiten können außerhalb des Gesetzes vollzogen werden und Regierungen können - auch das ist kriminell - Milliarden an Steuergeldern in den Sand setzen, bevor sie wieder abgewählt werden. Alle versuchen, zu vertuschen, wo es nur geht. Herunterzuspielen. Den Bürger in die Irre zu führen, indem man falsche Behauptungen aufstellt. Bei der Entsorgung nuklearer Abfälle ist das so, und bei den bekannten Bankenmanipulationen. Wir Bürger haben nicht die Kompetenz, dies alles zu durchschauen. Die parlamentarischen Kontrollorgane schlafen oft oder trauen sich nicht. Und das Auge des Gesetzes ist oft getrübt. Wen wundert's, dass Spionagevereine  wie die NSA sebstgefällig, und im Einklang mit ihren Aliierten, ungebremst weitermachen können.
PST! Feind hört mit!  

Alle, denen eine gewisse Freiheit und Unabhängigkeit wichtig ist, sind aufgeschreckt durch die Enthüllungen eines Edward Snowden. In Griesheim, Hessen, scheint laut Nachrichtenmagazin Der Spiegel die Europazentrale der NSA zu sein. Dort werden europäische und afrikanische Daten abgeschöpft. Weitere solche Horchstellen gibt es in Deutschland. Nicht nur Merkel und Terroristen sind davon betroffen. Wir alle sind es. Dabei wissen wir, dass Spionage gesetzlich verboten ist. Es gibt immer noch Länder, die entdeckte Schnüffler einfach exekutieren. Wir erfahren nur, dass alles nicht so schlimm ist. Dass es Fahndungserfolge gibt (wo?, welche?). Dass solches Tun irgendwie gerechtfertigt sei, weil es alle tun. Warum nennen wir das Kind nicht beim Namen? Die NSA und andere sind nichts anderes als kriminelle Vereinigungen. Diese Herde des Verbrechens werden nichts tun. Wir müssen einen Weg finden, diesem Spuk ein Ende zu bereiten.




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