Es ist unglaublich: die sogenannte älteste konstitutionelle Demokratie der Welt "weiß einiges über den Schutz der Privatsphäre. Daran sollte niemand zweifeln", kann man im Spiegel vom 5. Mai nachlesen. Es ist ein Zitat des US-Präsidenten Barack Obama, der gerade mal wieder die sogenannte mächtigste Frau der Welt in Washington empfangen hat. Die Kanzlerin, als sie herausbekam, dass ihr Telefon abgehört wurde, hatte gesagt: "Das geht gar nicht". Jetzt scheint es doch zu gehen, denn die Dame kam mit leeren Händen von ihrer Reise zurück.
Ein Journalist hatte gefragt, warum es nun doch kein No-Spy-Abkommen zwischen Deutschland und den USA gäbe - davon wurde einige Zeit lang fröhlich herumgeplappert - war die Antwort des Präsidenten sehr unklar. Auch auf die Frage, ob Merkels Leute weiterhin belauscht würden, kam nichts Verständliches. Obama hat andere Probleme. Seine sogenannte Gesundheitsreform (Obamacare) wird systematisch angefeindet und mies gemacht, das Mindesteinkommen krebst ebenfalls am Boden. Nicht zuletzt: der hemmungslose Gebrauch von Schusswaffen, auf die ein Amerikaner ein natürliches Recht zu haben glaubt, führt zu einer Unsicherheit, die nur in Krisengebieten zu erwarten ist. Und der amerikanische Rassismus wird in den sozialen Medien praktiziert wie eine liebgewonnene Sportart. Nichts davon ändert sich. Auch der Präsident hat da seinen Anteil.
Nach Angela Merkels abgeklärter Meinung gibt es auch nichts aufzuklären. Meinungsverschiedenheiten kann es auch zwischen alten Freunden geben. Um die auszuräumen, durfte die Kanzlerin doch tatsächlich den Gemüsegarten des Weißen Hauses besichtigen. Wieviele Mikrofone und Kamera dort hinter Broccolistauden lauern, möchte ich nicht wissen. Dabei geht es eigentlich um den im März im Bundestag ins Leben gerufenen Untersuchungsausschuss, der partout den Verräter Snowden nach Berlin zu einer Befragung einladen wollte. Auch das geht jetzt gar nicht, denn die Kanzlerin hat Obama entsprechende Zusagen gemacht.
Wie lange lassen wir uns noch verschaukeln, von einer Supermacht, die keine mehr ist? Müssen wir die USA fürchten? Warum? Sanktionen sind dort vor allem Ankündigungspotenzial, sonst nichts. Die Wirtschaft würde darunter noch mehr leiden. Das zeigen Krisen wie die in der Ukraine. Natürlich arbeiten die Geheimdienste zusammen. Zusammen mit der NSA und dem GCHQ aus Großbritannien dürfen wir mitschnüffeln. Im höheren Interesse unser aller Sicherheit. Auch FBI und MI5 sind dabei. Und ein Rechtsgutachten aus Washington belehrt uns, dass jeder, der mit Snowden zu tun hat, ein potenzieller Krimineller ist. Also darf er nicht zur Befragung nach Deutschland. Die von Snowden "gestohlenen Informationen" dürfen nicht weitergegeben werden. Spiegel, sei achtsam, sonst geht es auch dir an den Kragen!
Warum brauchen wir ein Freihandelsabkommen mit einem solchen Land? Die Europäische Union ist wirtschaftlich ohnehin mächtiger als die Vereinigten Staaten. Damit wir uns weiterhin in ungute Abhängigkeiten begeben? Des Kaisers neue Kleider ähneln verdächtig dem zahnlosen Tiger. Man muss es allerdings selbst herausfinden. Danke für deine Hilfe, Edward Snowden. Verschaukeln können wir uns jetzt selbst.
Es ist jetzt 6h30 MEZ. Ich frage mich, wer heute in den USA mein erster Kunde sein wird? Gut geraten: NSA. Euer NSA-Deutsch wird immer besser! Ihr werdet uns nicht mehr los, bis wir über unsere eigene Privatsphäre selbst wieder mitbestimmen können.
Ein Journalist hatte gefragt, warum es nun doch kein No-Spy-Abkommen zwischen Deutschland und den USA gäbe - davon wurde einige Zeit lang fröhlich herumgeplappert - war die Antwort des Präsidenten sehr unklar. Auch auf die Frage, ob Merkels Leute weiterhin belauscht würden, kam nichts Verständliches. Obama hat andere Probleme. Seine sogenannte Gesundheitsreform (Obamacare) wird systematisch angefeindet und mies gemacht, das Mindesteinkommen krebst ebenfalls am Boden. Nicht zuletzt: der hemmungslose Gebrauch von Schusswaffen, auf die ein Amerikaner ein natürliches Recht zu haben glaubt, führt zu einer Unsicherheit, die nur in Krisengebieten zu erwarten ist. Und der amerikanische Rassismus wird in den sozialen Medien praktiziert wie eine liebgewonnene Sportart. Nichts davon ändert sich. Auch der Präsident hat da seinen Anteil.
Nach Angela Merkels abgeklärter Meinung gibt es auch nichts aufzuklären. Meinungsverschiedenheiten kann es auch zwischen alten Freunden geben. Um die auszuräumen, durfte die Kanzlerin doch tatsächlich den Gemüsegarten des Weißen Hauses besichtigen. Wieviele Mikrofone und Kamera dort hinter Broccolistauden lauern, möchte ich nicht wissen. Dabei geht es eigentlich um den im März im Bundestag ins Leben gerufenen Untersuchungsausschuss, der partout den Verräter Snowden nach Berlin zu einer Befragung einladen wollte. Auch das geht jetzt gar nicht, denn die Kanzlerin hat Obama entsprechende Zusagen gemacht.
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| Unser aller Sicherheit |
Wie lange lassen wir uns noch verschaukeln, von einer Supermacht, die keine mehr ist? Müssen wir die USA fürchten? Warum? Sanktionen sind dort vor allem Ankündigungspotenzial, sonst nichts. Die Wirtschaft würde darunter noch mehr leiden. Das zeigen Krisen wie die in der Ukraine. Natürlich arbeiten die Geheimdienste zusammen. Zusammen mit der NSA und dem GCHQ aus Großbritannien dürfen wir mitschnüffeln. Im höheren Interesse unser aller Sicherheit. Auch FBI und MI5 sind dabei. Und ein Rechtsgutachten aus Washington belehrt uns, dass jeder, der mit Snowden zu tun hat, ein potenzieller Krimineller ist. Also darf er nicht zur Befragung nach Deutschland. Die von Snowden "gestohlenen Informationen" dürfen nicht weitergegeben werden. Spiegel, sei achtsam, sonst geht es auch dir an den Kragen!
Warum brauchen wir ein Freihandelsabkommen mit einem solchen Land? Die Europäische Union ist wirtschaftlich ohnehin mächtiger als die Vereinigten Staaten. Damit wir uns weiterhin in ungute Abhängigkeiten begeben? Des Kaisers neue Kleider ähneln verdächtig dem zahnlosen Tiger. Man muss es allerdings selbst herausfinden. Danke für deine Hilfe, Edward Snowden. Verschaukeln können wir uns jetzt selbst.
Es ist jetzt 6h30 MEZ. Ich frage mich, wer heute in den USA mein erster Kunde sein wird? Gut geraten: NSA. Euer NSA-Deutsch wird immer besser! Ihr werdet uns nicht mehr los, bis wir über unsere eigene Privatsphäre selbst wieder mitbestimmen können.
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